Aus der Branche

Knapp die Hälfte der deutschen Bevölkerung wünscht sich von der neuen Bundesregierung mehr Investitionen in die Medizintechnologie-Forschung. Der MedTech-Forschungsbereich fällt damit unter die Top 3 präferierten – lediglich Energie- und Umwelttechnologien liegen davor. Das ergab eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsunternehmens Civey im Auftrag des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed). „Die Menschen erwarten von der Bundesregierung, dass Zukunftsthemen angegangen werden. Dazu gehört neben Klimaschutz und Energiewende auch ganz wesentlich die Medizintechnologie, die durch moderne Lösungen ein längeres gesundes Leben ermöglicht“, kommentiert BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

68,9 Prozent der Deutschen erwarten von der neuen Bundesregierung mehr Investitionen in die Forschung von Energietechnologien. Das ist noch vor den Umwelttechnologien (55,1 Prozent) der höchste Wert. Danach folgen mit 48,3 Prozent bereits Medizintechnologien – deutlich vor Grundlagenforschung (33,9 Prozent), Agrartechnologie (30,7 Prozent) und Künstliche Intelligenz (23,8 Prozent). Die niedrigsten Werte weisen Automobiltechnologien (21,9 Prozent) und die Nanotechnologie (19,3 Prozent) auf. Bei einer Betrachtung nach Altersgruppen, gibt es die höchsten Werte für mehr Forschung in Medizintechnologien in der Altersstufe „65 plus“ mit 52 Prozent sowie „50 bis 64 Jahre“ mit 51,4 Prozent. Der Wert in den östlichen Bundesländern liegt mit 49,5 Prozent leicht über dem Wert der westlichen Bundesländer mit 48 Prozent.

Auch der BVMed sieht die Medizintechnik-Forschung für die Zukunft als besonders wichtig an. Denn durch moderne Lösungen kann die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung verbessert und somit ein gesundes Altern gefördert werden. Aus diesem Grund setzt sich der deutsche MedTech-Verband bei den laufenden Koalitionsverhandlungen für eine „Initiative MedTech 2030“ ein, die die Maßnahmen der Forschungs-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik stärker verzahnt sowie die notwendigen Voraussetzungen für Medizintechnik als weiterhin starken industriellen Wirtschafts- und Arbeitsplatzfaktor in Deutschland schafft. „Die Ressorts Forschung, Wirtschaft und Gesundheit müssen gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag und der Branche an einem Strang ziehen“, so Möll.

In der Forschungspolitik streben Politik und Wirtschaft bis zum Jahr 2025 einen Forschungs- und Entwicklungsanteil am Bruttoinlandsprodukt von 3,5 Prozent an. „Wir müssen für dieses Ziel die steuerliche Forschungsförderung und die Förderung klinischer Studien weiter ausbauen und einfacher gestalten“, so der deutsche MedTech-Verband. In seinem Positionspapier zur Bundestagswahl hatte sich der BVMed zudem für eine stärkere anwendungsorientierte Medizintechnik-Forschung und den Aufbau einer finanzstarken Medizintechnik-Innovationsagentur ausgesprochen.

Die Stärkung des Medizintechnik-Standorts Deutschlands muss nach Ansicht des Bundesverbandes Medizintechnologie (BVMed) in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden. „Wir brauchen den klaren politischen Willen der neuen Bundesregierung, den MedTech-Standort Deutschland zu stärken, um die Rahmenbedingungen für Forschung, Entwicklung und Arbeitsplätze zu verbessern und die Versorgung der Menschen mit modernen Medizintechnologien sicherzustellen“, so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll zu den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. In einem 5-Punkte-Papier zu den anstehenden Koalitionsverhandlungen spricht sich der BVMed unter anderem für eine Initiative MedTech 2030“, für eine DRG-Zukunftskommission sowie für eine bessere Nutzung der Gesundheitsdaten für die Forschung und Versorgung aus.

Das BVMed-Papier finden Sie hier.

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) erwartet von der neuen Bundesregierung, dass sich die Kernthemen der Zukunftsbranche Medizintechnik auch im Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode wiederfinden werden. „Wir setzen uns für die Förderung der Medizintechnik am Standort Deutschland ein“, sagte der BVMed-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan, Vorstand bei B. Braun, auf der digitalen Jahrespressekonferenz des deutschen MedTech-Verbandes. Bei der EU-Medizinprodukte-Verordnung (MDR) setzt sich der BVMed für ein „Addendum“ ein, um Lösungen für die Übergangsfristen sowie Bestands- und Nischenprodukte zu etablieren. Um den Medizintechnik-Standort Deutschland zu stärken, schlägt der BVMed der neuen Bundesregierung eine „Initiative Medtech 2030“ vor, um die Maßnahmen zwischen Forschungs-, Wirtschafts-, Arbeits- und Gesundheitspolitik abzustimmen

Um Gesundheitseinrichtungen, Krankenversicherungen und Patient:innen zu entlasten, schlägt der MedTech-Verband einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz auf Medizinprodukte von 7 Prozent vor.

• Energiewende – gemeinsam für eine klimaneutrale Zukunft
• Wissenschaftskommunikation Energiewende: Für Energieforschung begeistern und Innovationen für das Energiesystem von morgen zeigen.

Wie können wir die Energiewende gemeinsam umsetzen? Dieser Frage widmet sich ab 2022 eine Ausstellung, die das gesamte Bundesgebiet bereist und durch zahlreiche Veranstaltungen und partizipative Angebote begleitet wird. In dem gemeinsamen Projekt präsentieren Forschungseinrichtungen, Hochschulen, Ausstellungshäuser sowie Akteure der Wissenschaftskommunikation Lösungen für eine sichere, wirtschaftliche und klimaneutrale Energieversorgung und nehmen Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger dazu auf. Parallel werden die Wahrnehmung des Themas Energiewende in der Öffentlichkeit und die Wirkung des Projekts selbst erforscht.

Ausstellung ab April 2022

Im Mittelpunkt steht eine Ausstellung, die vom Industriemuseum des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) und dem Klimahaus Bremerhaven 8° Ost entwickelt wird. Erste Station ist ab April 2022 die Henrichshütte Hattingen im Ruhrgebiet, ab Oktober 2022 ist die Ausstellung im Klimahaus zu sehen. Sie stellt mit Hilfe interaktiver und partizipativer Elemente Konzepte und Ideen der Energiewende sowie innovative Forschungsprojekte vor. Dabei werden auch die regionalen Besonderheiten im Umfeld der beiden Ausstellungshäuser aufgegriffen. Im Anschluss an die Präsentation in Hattingen und Bremerhaven tourt eine daraus entwickelte Wanderausstellung durch das Bundesgebiet.

Die Konzeption der Ausstellung und ihre Rezeption werden von der TU Ilmenau kommunikationswissenschaftlich begleitet. Erkenntnisse aus der Begleitforschung können dadurch direkt in die Ausstellung und das Rahmenprogramm zurückfließen. Im Zentrum des Projekts steht dabei die Frage, wie erfolgreiche Wissenschaftskommunikation zur Energiewende vor allem mit Blick auf regionale Aspekte gelingen kann und welchen Einfluss standortspezifische Faktoren auf die Rezeption haben.

Projektpartner

    Industriemuseum des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL)
    Klimahaus Bremerhaven 8° Ost
    Technische Universität Ilmenau, Fachgebiet Empirische Medienforschung und politische Kommunikation
    DECHEMA Gesellschaft für chemische Technik und Biotechnologie e. V.
    Fraunhofer UMSICHT
    Fraunhofer-Cluster CINES
    Wissenschaft im Dialog

Kooperationspartner

    Kopernikus Projekte für die Energiewende
    Carbon2Chem®

• Passion for Cotton!
• So funktioniert fortschrittlicher Baumwollanbau: Gentechnik heute - Roboter- und Satellitentechnik in der Anwendung - Landwirtschaft pur: Saatenzucht, Anbau, Entkörnung

Bremen: Am 17. und 18. März öffnen sich die Tore für die Internationale Baumwolltagung Bremen – The Hybrid Edition. Der Treffpunkt der globalen Baumwoll- und Textilwelt ist dieses Mal vornehmlich virtuell.
Transparenz für die gesamte Lieferkette wird gefordert, wohin man blickt. Heute sind Kenntnisse über Baumwolle und den Baumwollanbau nicht nur für Rohstoffproduzenten und den Textilsektor, sondern vermehrt auch für den Einzelhandel als Schlüssel zum Endverbraucher von Bedeutung. Hier hat die Tagung im Rahmen von zwei Sessions am Nachmittag des 17. März einiges zu bieten.

Roboter- und Satellitentechnik im Baumwollanbau
Gaylon Morgan, Direktor für Agrar- und Umweltforschung bei Cotton Incorporated, Cary, North Carolina, USA, leitet als Spezialist für die Weiterentwicklung von Baumwollanbaumethoden die Konferenzsitzungen `Cotton Breeding and Production`. Sie bieten einen Überblick über Entwicklungen im Bereich Saatzucht, den Einsatz von Roboter- und Satellitentechnik im Baumwollanbau sowie die Verbesserung von Entkörnungsprozessen. Dabei stehen Aspekte ökologischer sowie wirtschaftlicher Nachhaltigkeit im Mittelpunkt.

Langzeitstudie GMO
David Albers, Product Development Manager für Bayer Crop Science in St. Louis, Missouri, USA, informiert über Ergebnisse einer Langzeitstudie zum Einsatz von transgenem Saatgut. Dabei werden Ertrags- und Qualitätsresultate aus den achtziger Jahren, also diejenigen direkt vor Einführung von transgenem Saatgut, mit denen der letzten vier Jahrzehnte bis heute gegenübergestellt.

Status Quo afrikanischer Saatzuchtsysteme
Marc Giband, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim landwirtschaftlichen Forschungszentrum für internationale Entwicklung (CIRAD), in Montpellier, Frankreich, nahm an Saatzucht-Projekten in West- und Zentralafrika teil. Zusammen mit weiteren afrikanischen und europäischen Wissenschaftlern führte er umfangreiche Analysen zum Stand der Saatzuchtentwicklung in Afrika durch. Noch immer liegen die Erträge im Baumwollanbau auf dem Kontinent weit unter dem Weltdurchschnitt - hier liegen noch große Potentiale brach.

Robotertechnik verändert moderne Landwirtschaft
J. Alex Thomasson ist Professor und Leiter der Abteilung Agrar- und Biotechnologie an der Mississippi State University, Starkville, Mississippi, USA. In seinem Vortrag „Robotertechnik für die Baumwollernte“ stellt er Möglichkeiten des Einsatzes von Robotern vor, die den Ernteprozess produktiver machen und den CO2-Ausstoß durch geringeren Einsatz großer Maschinen reduzieren. Zudem können Ernteroboter mehrfach Erntevorgänge innerhalb der Anbausaison durchführen, bei denen sie ausschließlich auf die reifen, geöffneten Baumwollknospen zugreifen. Dies verringert Ernteverluste und sorgt für bessere Faserqualität.

Parallel zu diesem Vortrag lenkt eine Posterpräsentation von Cotton Incorporated den Blick auf Roboter, die beim gezielten Jäten von Unkräutern im Baumwollfeld Einsatz finden, was Einfluss auf den Einsatz von Herbiziden haben kann.

Satellitenaufnahmen machen Probleme beim Pflanzenwachstum deutlich
Die Physikerin Sabrina Melchionna ist Inhaberin des Unternehmens Remote Sensing, Bremen, Deutschland. Sie berät Firmen bei der Erdbeobachtung durch Satelliten und der Datenerfassung. Auf Basis von Satellitendaten entstehen digitale Landkarten, die ökologische Zustandsbilder liefern. In ihrem Vortrag wird sie beispielhaft Erdbeobachtungsbilder von Baumwollfeldern vorstellen, die Aufschlüsse über Pflanzengesundheit und -wachstum liefern. Die Informationen aus den Satellitendaten können Landwirten helfen, ressourcenoptimiert zu arbeiten und qualitativ hochwertigere Feldfrüchte anzubieten.

Entkörnungsprozesse optimieren
Im Entkörnungsprozess werden nach der Ernte Baumwollfasern von Saatkörnern maschinell getrennt. Greg Holt leitet die Forschungsabteilung Baumwollproduktion und -produktionsprozesse beim US-Landwirtschaftsministerium, Lubbock, Texas, USA. Er zeigt in seinem Vortrag, dass Verunreinigungen durch in Plastik verpackte Baumwolle von auf dem Feld nach der Maschinenernte abgelagerten Rundmodulen zurückzuführen sind. Verbleiben kleinste Plastikpartikel in der Baumwolle, führt dies zu Mängeln beim Färben von Garnen und Geweben und so zu Beanstandungen im Warenausfall.
Carlos B. Amijo, Wissenschaftler beim landwirtschaftlichen Forschungsservice des US-Landwirtschaftsministeriums in Mesilla Park, New Mexiko, USA, informiert über die Entwicklung von Entkörnungstechniken. Diese tragen dazu bei, dass der erzielte Faserlängen-Gleichmäßigkeitsindex den Erfordernissen neuerer und effizienterer Spinnereitechnologie gerecht wird. Dadurch würde die Textilindustrie mit längeren und gleichmäßigeren Fasern versorgt, was die Herstellung von Garnen effizienter macht.

Über die weiteren Inhalte der Baumwolltagung und des Rahmenprogramms in ihrem Umfeld berichten wir fortlaufend in weiteren Pressemeldungen. Auch auf der Internetseite der Tagung sind die aktuellen Tagungsnews und Programmdetails einzusehen. https://cotton-conference-bremen.de/program/.

• Industrieforschungsverbund weiter gewachsen
• Appell an die Politik
• Im Präsidium der Zuse-Gemeinschaft zwei neue Gesichter

„Wir wachsen weiter und stellen uns den Herausforderungen in Forschung, Industrie und Politik mit neuem Elan.“ Das hat der Präsident der Zuse-Gemeinschaft, Prof. Martin Bastian, bei der Mitgliederversammlung des Verbundes am 9. Dezember 2020 in Berlin erklärt, die als Hybrid-Format bei der Gesellschaft zur Förderung angewandter Informatik (GFaI) stattfand. Es war die erste virtuelle Mitgliederversammlung des jungen Verbundes seit seiner Gründung im Jahr 2015.

Auch inhaltlich beschäftigte die Pandemie die Mitglieder. Mit einer Aufstockung für die Industrieforschung im Etat des Bundeswirtschaftsministeriums wurden im Bundeshaushalt 2020 zusätzliche Mittel bereitgestellt, welche die Parlamentarier vor allem für die gemeinnützige, privatwirtschaftlich organisierte Industrieforschung vorsahen. „Auch die im Haushalt für das kommende Jahr dafür vorgesehenen Mittel werden dringend benötigt“, betonte Bastian in seiner Video-Ansprache. Der Präsident der Zuse-Gemeinschaft weiter: „Der Einsatz für die Hilfen im Zuge des Corona-Konjunkturpakets hat für uns verstärkt und z.T. schmerzhaft deutlich gemacht: Wir benötigen einen eigenen Haushaltstitel für die gemeinnützige Industrieforschung, damit staatliche Förderung des Bundes für Innovationen zielgenau die anwendungsnahe Forschung erreicht.“ Hier gebe es für die Zuse-Gemeinschaft noch viel zu tun. Bastian will die Belange der Zuse-Gemeinschaft daher künftig noch stärker wahrgenommen wissen. „Mit ihren inhaltlichen und thematischen Schwerpunkten sind unsere Mitglieder für künftige Aufgaben in Forschung und Industrie hervorragend aufgestellt, um gemeinsam mit Partnern markttaugliche, nachhaltige Neuerungen hervorzubringen. Sie verdienen Unterstützung“, unterstrich Bastian.

Die Zuse-Gemeinschaft als Verbund von aktuell 76 Industrieforschungseinrichtungen ist 2020 weiter gewachsen und hat sich mit dem Transfer von Technologie und Wissen in die Wirtschaft einen Namen gemacht. Erfolgreicher Forschungstransfer zeigt sich an Instituten der Zuse-Gemeinschaft auch in zahlreichen Ausgründungen. Eine solche Ausgründung hat dazu geführt, dass Gründungspräsident Dr. Ralf-Uwe Bauer sich voll auf dieses Unternehmen, die Smart Advanced Systems GmbH, konzentriert und daher aus dem Präsidium der Zuse-Gemeinschaft ausgeschieden ist. Ebenfalls nicht mehr dem Präsidium gehört Dr. Friedrich-Wilhelm Bolle an. Er ist als geschäftsführender Gesellschafter zur 1979 gegründeten GFI Umwelt Gesellschaft für Infrastruktur und Umwelt mbH in Bonn gewechselt.

Die Mitgliederversammlung wählte Dr. Bayram Aslan* und Prof. Dr. Jens Schrader* neu ins Präsidium. Sie komplettieren das im Oktober 2019 für einen Vierjahreszeitraum neu gewählte Präsidium mit seinen insgesamt sieben Mitgliedern.

*Weitere Informationen finden Sie im Anhang.

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, schlägt zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Krisensituationen in Deutschland eine „Digitale Bestandsplattform Versorgungskritischer Medizinprodukte“ vor. „Die Medizinprodukte-Industrie steht für smarte Lösungen bereit, um die Verteilung versorgungskritischer Medizinprodukte in Krisensituationen besser über eine Bestandsdatenbank mit offenen GS1-Schnittstellen zu organisieren“, sagte der BVMed-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan, Vorstand bei B. Braun, auf der digitalen Jahres-Pressekonferenz des deutschen MedTech-Verbandes am 1. Oktober 2020. Der BVMed-Vorschlag bezieht sich auf die vom Bundesgesundheitsministerium geplante „Nationale Reserve Gesundheitsschutz“. „Hier muss unbedingt die logistische Expertise der MedTech-Branche eingebunden werden“, so Lugan.

Zum Hintergrund erläutert der BVMed-Vorsitzende, dass es zu Beginn der Corona-Krise zu einer Nachfrage-Explosion für einige Medizinprodukte und Pharmazeutika zur Intensivbehandlung kam. Spontane und multiple Bestellungen führten zu Lieferengpässen. Zudem kam es zu einer Kettenreaktion durch „protektionistische“ Aktivitäten einiger Staaten. Lugans Einschätzung: „Für über 80 Prozent aller kritischen Produkte gibt es keinen Mangel, sondern ein Verteilungsproblem. Hier wäre eine digitale Bestandsplattform versorgungskritischer Medizinprodukte eine gute Lösung“. Erste Gespräche mit dem Bundesgesundheitsministerium haben bereits stattgefunden. Derzeit organisiert der BVMed eine Industrieallianz aus den Bereichen Medizintechnik und Pharma.

Lugan nannte sechs Entwicklungsschritte zur digitalen Bestandsplattform:

1. Definition kritischer Arznei- und Medizinprodukte
2. Ermittlung von Produkten / Rohmaterialien mit fehlender EU-Produktionskapazität
3. Nutzung eines einheitlichen global eingeführten Produktidentifikationsstandards und Klassifikationsstandards
4. Festlegung der Teilnehmer an der Bestandsplattform und Zugänglichkeit
5. Aufsetzen eines Pilotprojektes
6. Strategie zur Vermeidung von außereuropäischen Abhängigkeiten

Lugan forderte, die Industrie-Expertise bei den Maßnahmen zur Überwindung der COVID-19-Krise stärker einzubinden. Er verwies darauf, dass die industrielle Gesundheitswirtschaft – abgekürzt IGW – ein für Deutschland enorm wichtiger Wirtschaftszweig sei. „Die IGW steht für rund 85 Milliarden Euro Wertschöpfung, ein Exportvolumen von 120 Milliarden Euro und über 1 Million Arbeitsplätze“, so Lugan. Die Medizinprodukte-Industrie sei ein bedeutender Teil der Gesundheitswirtschaft. Die MedTech-Branche beschäftige in Deutschland über 215.000 Menschen, sei stark mittelständisch geprägt und investiere 9 Prozent ihres Umsatzes in Forschung und Entwicklung.

„Deutsche Medizintechnik ist auf dem Weltmarkt sehr erfolgreich. Die Exportquote lag im Jahr 2019 bei rund 65 Prozent. Der Inlandsumsatz liegt bei über 33 Milliarden Euro“, betonte der BVMed-Vorsitzende. Dennoch mangele es aus seiner Sicht noch immer an einer ausreichenden Wertschätzung der Branche in der Politik und der Öffentlichkeit. Die Corona-Pandemie habe sehr deutlich gezeigt, „wie unentbehrlich Medizinprodukte für die Gesundheitsversorgung der Menschen sind."

Als Lehren aus der Corona-Krise formulierte Lugan folgende Forderungen der MedTech-Branche:

• „Wir müssen auch in Krisenzeiten unbedingt einen weltweiten freien Warenverkehr sicherstellen. Die globalen Lieferketten dürfen nicht durch staatliche Eingriffe unterbrochen werden. Wir brauchen hier gute vertragliche Lösungen und Handelsabkommen.
• Wir brauchen Verbesserungen bei den regulatorischen Rahmenbedingungen – beispielsweise durch virtuelle Fernaudits.
• Wir müssen die Krise als Innovationstreiber nutzen. Die Erleichterungen für die Wirtschaft in der Corona-Krise, die sich als wirksam erwiesen haben, sollten nach der Krise beibehalten und sogar ausgeweitet werden. Dazu gehören auch telemedizinische Lösungen sowie flexiblere Lösungen bei der Verordnung von Hilfs- und Verbandmitteln.
• Wir brauchen eine Entbürokratisierungs-Offensive durch digitale Lösungen. Digitalisierung und bessere Datennutzung können hier helfen.“

Lugans Schlussappell: „Mittel- und langfristig benötigen wir einen gesamtgesellschaftlichen Dialog über die Bedeutung des MedTech-Standorts Deutschland und ein Konjunkturprogramm für die überwiegend mittelständisch geprägte Medizinprodukte-Branche – möglichst abgestimmt auf europäischer Ebene.“

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat der Bundesregierung und der Europäischen Kommission im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine enge Zusammenarbeit beim Aufbau einer europaweiten strategischen Reserve für Medizinprodukte angeboten.

"Wir stehen für smarte Lösungen bereit. Wir können die Herausforderung durch die intelligente Nutzung bestehender Lagerkapazitäten mit einem rotierenden System meistern", so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Die vorhandenen Lagerkapazitäten unter anderem der Hersteller könnten online vernetzt und intelligent gesteuert werden. "Das System ist kostengünstig, schnell umsetzbar und für den Katastrophenschutz sehr effizient." Zudem spricht sich der BVMed für einen "europäischen Pandemieplan" aus, um innerhalb Europas eine erneute Schließung der Grenzen zu verhindern.

Hintergrund der BVMed-Initiative ist, dass in der Sitzung des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020, in der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Ländern am 17. Juni 2020 und auch auf europäischer Ebene das Thema Aufbau einer strategischen Reserve von persönlicher Schutzausrüstung und Medizinprodukten für die Intensivmedizin auf der Tagesordnung steht.

Aus Sicht des deutschen MedTech-Verbandes hat die COVID-19-Krise gezeigt, dass Deutschland und die EU Gefahr laufen, sich abhängig zu machen, wenn sich die Produktion wichtiger Güter des medizinischen Bedarfs auf nur wenige außereuropäische Länder konzentriert. "Um dies anzugehen, muss die EU zunächst zusammen mit den Herstellern etwaige Schwachstellen in den Lieferketten untersuchen. Um zukünftige Engpässe zu vermeiden, sollte die EU zudem ihren Vorrat an medizinischer Ausrüstung erweitern und den Mitgliedsstaaten zur Verfügung stellen, die ihn benötigen", so Möll. Der BVMed-Vorschlag: Eine europäische strategische Reserve von Medizinprodukten kann durch eine intelligente Nutzung und eine Onlinesteuerung der bestehenden Lagerkapazitäten aufgebaut werden. "Probleme mit der Haltbarkeit der Produkte gibt es dann nicht, weil die Lager regelmäßig umgeschlagen werden", so der BVMed.

Während der Corona-Pandemie kam es zudem zu zahlreichen Lieferengpässen bei Rohstoffen, die für die Herstellung vieler Medizinprodukte und Arzneimittel zwingend erforderlich sind. Ein Aufbau einer strategischen Rohstoff-Reserve durch Medizinprodukte- und Arzneimittelhersteller für mehrere Monate bedeute aus BVMed-Sicht einen vergleichsweise geringen Aufwand und überschaubare Lagerkosten. Für die einmaligen Zusatzkosten, die durch den initialen Aufbau der Reserven entstehen, könnte ein Ausgleichsmechanismus gefunden werden.

Erforderlich hält der BVMed auch die Bereithaltung eines intensivmedizinischen Produktportfolios für mehrere Monate. "Von staatlicher Seite muss in Abstimmung mit medizinischen Fachgesellschaften und den Herstellern ein intensivmedizinisches Produktportfolio definiert und für einen zu bestimmenden Zeitraum bereitgehalten werden, das über persönliche Schutzausrüstung hinausgeht", fordert der BVMed. Dabei könnte in Verträgen zwischen Bund und Herstellern vereinbart werden, vorab definierte Produkte und Mengen für eine bestimmte Reichweite dauerhaft im Bestand der jeweiligen Hersteller vorzuhalten.

BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll: "Die Unternehmen verfügen über Kompetenz und etablierte Logistikprozesse, um Gesundheitseinrichtungen kontinuierlich und zuverlässig mit benötigten Medizinprodukten und Arzneimitteln zu beliefern. Darüber hinaus findet damit nach dem Prinzip first-in-first-out eine nachhaltige und ressourcenschonende Umwälzung der Bestände statt, ohne dass eine Vernichtung nach Ablauf von Verfallsdaten bei einigen Produkten notwendig würde."

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, sieht in seiner Stellungnahme zum "Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz" Änderungsbedarf bei der geplanten Absenkung der Umsatzsteuersätze. Da die kurzfristige und temporäre Absenkung einen enormen Umsetzungsaufwand bedeutet, spricht sich der BVMed für ein entsprechendes Begleitschreiben des Bundesfinanzministeriums "zur unbürokratischen Umsetzung und Nichtbeanstandungsregelungen" aus. "Wir müssen die kurzfristige Umsetzung der Umsatzsteuerabsenkung praktikabel und wirklichkeitsnah gestalten", so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Der deutsche MedTech-Verband begrüßt grundsätzlich die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft und von Innovationen. Dies betreffe insbesondere die Maßnahmen zur Bevorratung von Schutzausrüstung, zur größeren strategischen Unabhängigkeit der Produktion von Medizinprodukten und das "Zukunftsprogramm Krankenhäuser", das in die Verbesserung der Notfallkapazitäten und der digitalen Infrastruktur investiere. Auch die Wiedereinführung einer degressiven Abschreibungsmöglichkeit für Neuinvestitionen und die Ausweitung der steuerlichen Forschungszulage bewertet der BVMed positiv.

Grundsätzlich spricht sich der BVMed dafür aus, Medizinprodukte bzw. Hilfsmittel einheitlich und dauerhaft mit dem ermäßigten Steuersatz zu besteuern – und damit Ärzte, Kliniken, Krankenkassen und Patienten zu entlasten. Das Problem: "Aktuell werden Medizinprodukte unterschiedlich besteuert. Das führt in der Praxis immer wieder zu Abgrenzungsschwierigkeiten und Wertungswidersprüchen", so der BVMed. Ein weiteres Anliegen des Verbandes sind praxistaugliche Regeln bei der temporären Absenkung der Mehrwertsteuer für die Versorgung von gesetzlich Krankenversicherten mit Hilfsmitteln, Verbandmitteln zur Versorgung chronischer Wunden und speziellen Lebensmitteln zur medizinischen Ernährung.

• "Komplexe Medizinprodukte-Lieferketten beachten"

Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, appelliert im Vorfeld der Anhörung zum Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz, auch in Krisenzeiten die marktwirtschaftlichen Prinzipien und die komplexen Lieferketten und Produktionsnetzwerke der MedTech-Branche zu beachten, um Versorgungsengpässe zu vermeiden. "Wichtig ist, dass die komplexen Liefer- und Versorgungsketten unserer Branche nicht durch staatliche Eingriffe wie Beschlagnahme oder Exportbeschränkungen beeinträchtigt werden", so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Mit dem Bevölkerungsschutzgesetz überträgt der Gesetzgeber dem Bundesgesundheitsministerium erhebliche Kompetenzen und Eingriffsrechte. So kann das Ministerium durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln oder Medizinprodukten treffen. Dem Gesetzentwurf selbst ist aber nicht zu entnehmen, dass die Maßnahmen jeweils im unmittelbaren Zusammenhang mit der epidemischen Lage von nationaler Tragweite stehen müssen. "Das heißt, dass bei der Anwendung und Auslegung der Norm ein Spielraum zur Umsetzung gegeben ist", bemängelt der BVMed in seiner Stellungnahme. Der BVMed fordert daher eine Klarstellung, dass die umfangreichen Eingriffsrechte nur im unmittelbaren Zusammenhang mit einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und einer daraus unmittelbar resultierenden Notlage bei der gesundheitlichen Versorgung erfolgen dürfen. "Anders gelagerte Fälle, die zu Lieferengpässen führen könnten, sollten nicht unter diese Normen mit ihren erheblichen Eingriffsrechten in den Vertrieb oder die Preisgestaltung medizinischer Güter gefasst werden", heißt es in der BVMed-Stellungnahme.